Menschenrechtsverein

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Logo des İHD

Der Menschenrechtsverein (İnsan Hakları Derneği = İHD) wurde am 17. Juli 1986 von 98 Personen gegründet. Dazu gehörten Anwälte, Journalisten, Intellektuelle, aber vor allem Angehörige von politischen Gefangenen. Er setzt sich für die Einhaltung der Menschenrechte in allen Bereichen ein. Im Jahre 1992 wurde die Satzung des İHD um humanitäre Aspekte entsprechend der Genfer Konvention erweitert. Seitdem werden auch Menschenrechtsverletzungen bewaffneter Gruppen kritisiert.

Aufbau und Kampagnen

Nach eigenen Angaben hat der İHD 34 Zweigstellen und ca. 16.000 Mitglieder. (Quelle: Vgl. Angaben unter İHD hakkında auf der Webseite) Der 24-köpfige Vorstand wird auf den alle 2 Jahren stattfindenden Vollversammlungen gewählt. Sowohl die Zentrale in Ankara als auch die Zweigstellen haben je nach Bedarf Kommissionen zu bestimmten Themen wie Kurdenfrage, Frauen, Kinder, Gefängnisse und Folter eingerichtet.

Einige der zahlreichen Kampagnen des Vereins waren: Gedankenfreiheit (2001), Generalamnestie (1999), Aufhebung der Todesstrafe (1999), Gedankenfreiheit (1999), Aufhebung der Staatssicherheitsgerichte (1997). Im Jahre 2004 wurde ein Projekt "Schweig nicht angesichts der Folter" (İşkenceye Sessiz Kalma) ins Leben gerufen.

Verfolgungssituation

Seit der Gründung hat der İHD sowohl mit rechtlichen Eingriffen in seine Arbeit aber auch mit direkter Gewalt von Einzelpersonen oder nationalistisch motivierten Kreisen zu kämpfen gehabt. Dazu führt der Verein auf seiner Internetseite an, dass mehr als 400 Verfahren gegen Vorstandsmitglieder des Vereins eröffnet wurden. Die Gouverneure einzelner Provinzen ließen die Zweigstellen insgesamt 30 Mal schließen. Gegen den Vorsitzenden der Zweigstelle Diyarbakır, die zwischen 1997 und 2000 geschlossen war, Osman Baydemir wurden in einem Jahr 60 Ermittlungs- und Strafverfahren eröffnet. Im Jahre 2000 wurden gegen die Zweigstelle Izmir ebenfalls 60 Verfahren eröffnet. Wegen Reden in den Jahren 1995 und 1996 wurde der ehemalige Vorsitzende Akın Birdal zu 20 Monaten Haft verurteilt, von denen er 14 Monate verbüßte.

Daneben listet der İHD 14 Personen auf, die als Mitglieder des Vereins umgebracht wurden. Am 12. Mai 1998 entging Akın Birdal nur knapp einem Attentat, als zwei Angreifer im Büro des İHD 13 Schüsse auf ihn abfeuerten. Am 25. November 1999 überfiel eine Gruppe von 30–35 Personen aus dem Umfeld der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) das Büro und verprügelten den neuen Vorsitzenden Hüsnü Öndül. Amnesty International hat mehrfach durch Eilaktionen auf Bedrohungen der Aktivisten im İHD hingewiesen, u. a. durch eine Aktion für Eren Keskin, die Vorsitzende der Zweigstelle Istanbul. (Quelle: Der Text dazu kann unter diesem Link gefunden werden.)