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Die neuesten Sachen sollten jeweils ob stehen. Allerdings gibt es unter Seiten mit Relevant zu Asyl und Auslieferungen auch immer wieder Neuigkeiten. Dafür sollte ich mal eine Kategorie anlegen. Des Weiteren finden sich im deutschen Teil des Wiki ein paar Hinweise zum Hauptberuf des Betreibers dieser Seite.

Contents

Neuigkeiten

Meine Serie zu Gewässern und Brücken in Hamburg stammt vom April 2008. Nach einem Crash des Computers habe ich die Seite "Sinnvolle Programme unter Windows" angelegt.

Im Dezember 2008 habe ich zwei Sachen aus der Papierform digitalisiert. Es handelt sich zum Einen um Dokumente der alternativen türkeihilfe aus den Jahren 1982 und 1986 und zum anderen um ein Dokument der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom April 1997.

Dolmetscher und Übersetzer

Der Autor dieser Seiten ist staatliche anerkannter und in der Hansestadt Hamburg (HH) allgemein vereidigter Dolmetscher und Übersetzer für die türkische Sprache. Nachdem die Behörde für Inneres in Hamburg die nach Sprachen unterteilte Liste der Dolmetscher und Übersetzer im Internet nur noch als Gesamtverzeichnis aller Dolmetscher im pdf-Format anbietet, werden hier die Dolmetscher (Übersetzer) Deutsch-Türkisch-Deutsch in Hamburg präsentiert.

Asyl und Auslieferungen

Im August 2009 habe ich zu einer anderen beantragten Auslieferung Material auf den Seiten Die Möglichkeit der Begnadigung und der Seite Isolationshaft bei erschwerter lebenslanger Haft gesammelt. Zu einem Sourcebook on Solitary Confinement (englische Seiten) habe ich entsprechende deutsche Texte auf der Seite Isolationshaft in internationalem Recht zusammen getragen.

Aus gegebenem Anlass (weitere bevorstehende Auslieferungen an die Türkei) habe ich mit freundlicher Genehmigung von Dr. Reinhard Marx, Anwalt in Frankfurt, und Human Rights Watch Texte bearbeitet, in denen die Relevante Rechtssprechung bei Auslieferungen dargestellt wird (Stand: September 2008).

Nach einer langen Pause hat das Auswärtige Amt am 11. September 2008 wieder einen Lagebericht zur Türkei herausgegeben. Der Bericht soll die Situation bis Juli 2008 umfassen. Der Bericht ist VS (Verschlussache - nur für den Dienstgebrauch). Auf der Seite 1 steht unten jedoch: Das Auswärtige Amt geht auch Hinweisen auf evtl. in den Lageberichten enthaltene Unrichtigkeiten nach. Das hat den Betreiber dieser Webseite ermutigt, auf Fehler und Widersprüche in dem Lagebericht September 2008 hinzuweisen.

Nachdem die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) im Oktober 2007 einen Bericht zur Aktuellen Situation in der Türkei veröffentlicht hatte[1], wurde im Oktober 2008 ein wiederum von Helmut Oberdiek verfasster Bericht herausgegeben. Er kann als pdf-Datei unter http://www.osar.ch/2008/10/09/turkey_update_situation angesehen oder herunter geladen werden. In einem Wiki ist so etwas aber leichter zu lesen (und kopieren). Daher habe ich ihn fürs Wiki unter SFH:Aktuelle Lage Türkei (Oktober 2008) formatiert. Eher historischen Wert hat ein Bericht vom Oktober 1994, den ich ebenfalls für die SFH verfasst habe. Er trug den Titel Möglichkeiten der Binnenflucht in der Türkei

Für eine kleine Gruppe von AnwältInnen und Aktivisten bei Organisationen der zivilen Gesellschaft (auch als NGO bekannt) hatte ich im Februar 2008 Seiten zum Austausch von Dokumenten und Gedanken gebastelt. Wegen mangelndem Interesse werden die Seiten beim Demokratischen Türkeiforum (DTF) nicht mehr weitergeführt. Ein paar Sachen habe ich deswegen in mein Wiki geholt:

Menschenrechtslage

Unter dieser Rubrik wurden die vom DTF (Demokratisches Türkeiforum) übersetzten Tagesberichte der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) thematisch geordnet. Mit Beginn des Jahres 2008 hat das DTF selber die Aktualisierung dieser Seiten zur Menschenrechtslage in der Türkei übernommen. Einen Überlick über die Jahre 2005-2007 verschafft die Seite Situation der Menschenrechte in der Türkei. Das Ganze in Kurzform:

Wikipedia

Anfang 2007 habe ich mich etwas im deutschen Wiki und im englischen Wiki betätigt. Da dort jede/r nach Lust und Laune Dinge verändern, bzw. auch zur Löschung vorschlagen kann, werden meine Seite vielleicht nicht von langer Lebensdauer sein. Deshalb habe ich sie mal hierher geholt und leicht überarbeitet. Die teilweise von mir angelegten, aber meistens überarbeiteten Seiten sind:

Im August 2009 entdeckte ich große Lücken in einem (als lesenswert eingestuften) Artikel zu den F-Typ-Gefängnissen. Dazu standen hier Teile zum Strafvollzug und zu bedingter vorzeitiger Entlassung, die im Prinzip auf alle Gefängnistypen zutreffen. Meine Verbesserungsvorschläge wurden zwar wohlwollend angenommen (von 1,5 Personen), aber die nötigen Änderungen und das Anlegen einer neuen Seite wollte niemand machen.

Ich habe daher auf einer Unterseite zu meiner Benutzerseite einen Entwurf zu Haftanstalten in der Türkei angelegt. Es gibt anscheinend Probleme mit den Urheberrechten, wo alle Texte eigentlich frei genutzt werden dürfen. In der history (zu Deutsch: Versionen/Autoren) steht immer drin, wer in welcher Form an welchem Datum Änderungen gemacht hat. Es gibt anscheinend Leute, die unbedingt als Urheber erwähnt werden wollen. Es schien als würde bei der Methode

  1. Text aus Wikpedia exportieren
  2. Text ins eigene Wiki importieren

auch die history und damit die Namen der Leute dastehen, die mitgearbeitet haben. Es steht aber immer nur die letzte Person da, die etwas verändert hat. Deshalb habe ich auf der Diskussionsseite (talk) zu jeder Seite vermerkt, welche Benutzer im deutschen Wikipedia maßgeblich beteiligt waren.

Die neuen Seiten sind:

Das Kurdenproblem

Die Artikel zur Kurdenfrage stammen aus dem Jahre 1996, aber nicht nur von mir. Sie schliessen die Unterpunkte Die Geschichte des Konfliktes, Aktuelle Lage - 1996 und Kosten des Krieges ein. Über die Geschichte der PKK gibt es auch einen Artikel in der englischen Sprache.

Nicht nur mit dem Kurdenkonflikt beschäftigt sich eine Studie von Mitte 2007 zum Recht auf Leben. Die Sache gibt es in der englischen und in der türkischen Sprache. Eine kleine Anekdote zu meiner Webseite habe ich Hilferuf aus dem Kurdenland genannt.

Gesetzesreformen in der Türkei

Hier geht es vor allem um die Reformen im Zusammenhang mit den Bemühungen der Türkei in die EU einzutreten. Neben einer grundsätzlichen Änderung der Verfassung (2001) wurden zwischen 2002 und 2004 insgesamt 8 Reformpakete verabschiedet. Am Aktuellsten ist die Übersicht über Änderungen am Anti-Terror Gesetz vom 29. Juni 2006. Daneben gibt es eine Übersicht über die Verkürzung der Polizeihaft (zur Verhinderung von Folter). Die Bestimmung der Strafprozessordnung zu verbotene Verhörmethoden habe ich wörtlich übersetzt.

Auf den normalen Seiten meiner Homepage existierte ein Ordner "Recht". Nach einem Hackangriff auf meine Seite, von dem kurzzeitig auch das Wiki betroffen war, habe ich mich entschlossen, die drei Seiten aus dem Ordner ins Wiki zu holen. Es sind:

Weiterführende Verweise

Hier gibt es ausgewählte Artikel des neuen Strafgesetzes der Türkei in der englischen Sprache.

Gottfried Plagemann hat die umstrittenen Bestimmungen, bevor sie endgültig verabschiedet wurden unter die Lupe genommen. Hier sind die Übersetzungen der Vorschriften in die deutsche Sprache.

Historisches (Alte Texte)

Zu historischen Dokumenten zähle ich einen Aufsatz über die Menschenrechtsbewegung der Türkei aus dem Jahre 1999, einen Artikel über Militärhilfe der BRD Anfang der 80er Jahre zu Zeiten, als die alternative türkeihilfe (ath) aktiv war und eine Bilanz im Rahmen einer Anhörung vor dem Bundestag im Jahre 1993. Von den Materialien der ath habe ich noch Prozesse wegen Folter mit Todesfolge verarbeitet. Ich fand auch einen Artikel aus dem Jahre 1998 in Aktion 3. Welt (oder wie das Blatt damals hieß) mit dem Titel: "Zwischen Recht und Gesetz: Eine Retrospektive auf amnesty international" [2] Ich habe ihn als Seite amnesty international in dieses Wiki geholt. Die Arbeit von Semih Gemalmaz zur Haltung der türkischen Gerichtsbarkeit zur Folter stammt aus dem Jahre 1992. Wann ich sie übersetzt habe, weiß ich nicht mehr. Dann habe ich noch den Text von einem Vortrag bei der Grün-Alternativen Listen (GAL) in Hamburg vom Dezember 1995 gefunden. Hier geht es um Homosexualtität in der Türkei.

Fußnoten

  1. ↑ Der von Helmut Oberdiek verfasste Bericht umfasst einen Zeitraum von 2 Jahren. Er ist als pdf-Datei unter http://www.osar.ch/2007/10/03/turkey_2007 erhältlich
  2. ↑ Gefunden im August 2008: http://www.archiv3.org/volltext_65282.htm
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