Kriegsdienstverweigerung (KDV), Kriegsdienstverweigerer und Unterstützer

Wer sich in der Türkei für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einsetzt, riskiert ein Verfahren nach Artikel 318 TStG n.F (155 TStG a.F.). Die Formulierung im türkischen Text askerlikten soğutma bedeutet wörtlich Abkühlen vom Militärdienst, kann aber auch als Distanzieren vom Militärdienst übersetzt werden. Kriegsdienstverweigerer werden vor Militärgerichten angeklagt und z.B. wegen Befehlsverweigerung oder Fahnenflucht angeklagt.

Wertvolles Hintergrundmaterial befindet sich auf den Seiten von Connection e.V.

Verfahren gegen Kriegsdienstverweigerer

Enver Aydemir

Birgün-savaskarsitlari.org, 30.07-01.08.2007

Islamischer Kriegsdienstverweiger

Der Wehrdienstverweigerer Enver Aydemir wurde Berichten zufolge in Bilecik verhaftet, wohin er zwangsweise gebracht worden war, um seinen Militärdienst abzuleisten. Er wurde in das Militärgefängnis Eskisehir überstellt.

Halil Savda

Halil Savda

Bia (Kommunikationsnetzwerk) vom 20.12.2004

Solidarität mit Kriegsdienstverweigerer

Der IHD Istanbul hat eine Kampagne für Halil Savda begonnen. Er hatte am 12. Dezember seine Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (KDV) erklärt. Auf der Internet-Seite des Kriegsgegner wurden zu ihm folgende Angaben gemacht: In der Verhandlung vor dem Militärgericht in Corlu hat Halil Savda am 16. Dezember erklärt, dass er ein KDV'ler sei. Er werde eine detaillierte Aussage nach einem Gespräch mit seinem Anwalt machen. Er wurde wegen Befehlsverweigerung in das Militärgefängnis von Corlu eingewiesen. Dort sitzt er mit seinem Trainingsanzug in einer Einzelle." In einem Brief vom 20.12.2004 hatte Halil Savda erklärt: "Ich bin 1974 in einem Dorf im Kreis Cizre (Sirnak) geboren worden. Im Jahre 1993 war ich einen Monat lang in Polizeihaft und bin schwer gefoltert worden. Ich wurde als Unterstützer der PKK verurteilt und im Jahre 1996 entlassen. Im Mai 1996 wurde ich eingezogen. Nach der Grundausbildung bin ich nicht wieder zurück gekehrt. Im November 1997 wurde ich in Mersin als Mitglied der PKK festgenommen und vom SSG Adana zu 15 Jahren Haft verurteilt. Durch das neue Strafgesetz kam ich am 18.11.2004 auf freien Fuß. Am gleichen Tag wurde ich in Handschellen zur Gendarmeriestation Sehitkamil (Provinz Antep) gebracht und als Fahnenflüchtiger 6 Tage in Haft gehalten. Es gab kein Bett, nur eine Bank und Militär-Decken. Ich durfte meine Familie nicht benachrichtigen. Am 25.11. wurde ich nach Tekirdag gebracht und am nächsten Tag dem Militär-Staatsanwalt vorgeführt. Ich habe kurz gesagt, dass ich KDV'ler bin. 8 Tage lang war ich in Isolationshaft in einem Militärgefängnis. In der Kaserne Besiktepe habe ich meine Verweigerung mit der Folter im Jahre 1993 und meiner humanistischen und freiheitlichen Grundhaltung begründet. Ich habe auf Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention hingewiesen.

Netzwerk Bia vom 07.12.2006

KDV'ler Halil Savda Inhaftiert

Nachdem der militärische Kassationshof das Urteil gegen den Kriegsdienstverweigerer Halil Savda, der gleichzeitig dem Vorstand der Zweigstelle Istanbul des IHD angehört, aufgehoben hatte, hat heute das Militärgericht in Corlu seine Inhaftierung angeordnet. Dasselbe Gericht hatte ihn im Januar 2005 wegen eines Verstoßes gegen den Artikel 77 des militärischen Strafrechts zu einer Strafe von 3 Monaten und 15 Tagen Haft verurteilt worden. Der Kassationshof hatte in seinem aufhebenden Urteil auf vorherige Verurteilungen von Halil Savda hingewiesen (vor dem SSG Adana hatte er eine Strafe von 14 Jahren, 7 Monaten Haft erhalten und vor dem SSG Diyarbakir war er zu 45 Monaten Haft verurteilt worden) und hatte auf die Anwendung des Artikel 88 des militärischen Strafrechts (Befehlsverweigerung) bestanden.

Netzwerk Bia vom 22.12.2006

Verhandlung wegen Kriegsdienstverweigerung

Das Militärgericht in Corlu verhandelte heute gegen den Kriegsdienstverweigerer Halil Savda. Savda erklärte, dass er kein Deserteur sondern ein Kriegsdienstverweigerer aus Gewissengründen sei. Die Verweigerung habe er das erste Mal bei der Militäreinheit im Jahre 2004 erklärt. Angesichts eines im Gerichtssaals anwesenden Psychiaters und Gerichtsmediziners erklärte Savda, dass er keine Untersuchung wünsche. Er brauche auch keine Behandlung durch einen Psychiater. Die Verhandlung wurde auf den 15. Januar 2007 vertagt. Das Gericht ordnete die Fortdauer der Haft an.

Hürriyet vom 26.01.2007

Kriegsdienstverweigerer vor Gericht

Am 25. Januar setzte das Militärgericht in Çorlu die Anhörung im Verfahren gegen den Kriegsdienstverweigerer Halil Savda fort. Das medizinische Gutachten des Militärkrankenhauses Çorlu, das besagt, dass Savda in der Lage war, militärischen Dienst zu leisten, wurde während der Anhörung verlesen. Savda wurde freigelassen und bleibt während des laufenden Verfahrens auf freiem Fuß Er wurde zur Kommandantur des Tekirdag-Brigade zum Militärdienst geschickt.

Atilim vom 16.03.2007

Kriegdienstverweigerer Halil Savda verurteilt – Prozessbeobachter angegriffen

Am 15. März verurteilte das Militärgericht in Corlu den Wehrdienstverweigerer Halil Savda wegen "andauernder Befehlsverweigerung" und "Flucht" zu 1 Jahr 3 Monaten Haft. Mitglieder der "Plattform für Wehrdienstverweigerung", die zu der Gerichtsverhandlung von Halil Savda gekommen waren, wurden in dem Park, in dem die Polizei auf sie wartete, von einer Gruppe Rechter angegriffen. Die Polizei griff nicht ein, als die Rechten sie beschimpften und mit Steinen bewarfen. Eine andere Gruppe griff sie in der gleichen Weise an, als sie das Gericht verließen. Der Bus der "Plattform für Wehrdienstverweigerer" wurde mit Steinen beworfen, als sie Corlu unter Beobachtung der Polizei verließen.

Gündem, 13.04.2007

Wehrdienstverweigerer Halil Savda erneut verurteilt

Am 12. April beendete das Militärgericht Corlu eines der Verfahren gegen den Wehrdienstverweigerer Halil Savda, das mit der Anklage der "andauernden Befehlsverweigerung" gegen ihn eingeleitet worden war. Das Gericht verurteilte Halil Savda nach Artikel 88 des Militär-Strafrechts zu 6 Monaten Haft.

BIA, 19.06.2007

Verurteilung des Wehrdienstverweigerers Halil Savda

Der Militärische Kassationshof bestätigte das Urteil gegen den Wehrdienstverweigerer und Mitglied des Menschenrechtsvereins in Istanbul Halil Savda. Am 15. März beendete das Militärgericht in Corlu das Verfahren gegen Savda unter der Anklage "Befehlsverweigerung" und "Flucht" und verurteilte Savda zu einem Jahr drei Monaten Haft. Berichten zufolge soll Savda 10 Tage Zellenhaft erhalten haben, weil er sich weigerte, die Militäruniform anzuziehen.

Gündem-HRFT, 22.07.2007

Vorwurf von Misshandlung und Drohungen gegen Wehrdienstverweigerer

Der Wehrdienstverweigerer und das Vorstandsmitglied der Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Istanbul Halil Savda schrieb aus dem Militärgefängnis von Corlu einen Brief an die Zweigstelle des IHD in Istanbul und berichtete, dass er Misshandlungen, Folter und Todesdrohungen ausgesetzt worden sei. Am 15. März beendete das Militärgericht in Corlu das Verfahren gegen Halil Savda, das mit der Anklage “fortdauernde Befehlsverweigerung” und "Flucht" eingeleitet worden war. Das Gericht verurteilte Savda zu einem Jahr und drei Monaten Haft.

Birgün-savaskarsitlari.org, 30.07-01.08.2007

Informationen zu zwei Wehrdienstverweigerern

Der Wehrdienstverweigerer - und zugleich Vorstandsmitglied der Zweigstelle des IHD Istanbul - Halil Savda wurde am 28. Juli freigelassen. Am 15. März hatte das Militärgericht Corlu das Verfahren gegen Savda wegen “wiederholter Befehlsverweigerung” und „Fahnenflucht“ beendet und ihn zu einem Jahr drei Monaten Haft verurteilt. Savda soll aufgefordert worden sein, sich innerhalb von 48 Stunden bei seiner Einheit zu melden. Der Wehrdienstverweigerer Enver Aydemir wurde Berichten zufolge in Bilecik verhaftet, wohin er zwangsweise gebracht worden war, um seinen Militärdienst abzuleisten. Er wurde in das Militärgefängnis Eskisehir überstellt.

Mehmet Tarhan

Connection e.V. vom 10.03.2006

Mehmet Tarhan aus der Haft entlassen

Das Militär-Berufungsgericht in Ankara hat gestern die Haftentlassung des Kriegsdienstverweigerers Mehmet Tarhan verfügt. Das Gericht entschied, dass er bei einem endgültigen Urteil mit großer Wahrscheinlichkeit keine höhere Haftstrafe zu erwarten habe, als er bisher verbüßt hat. Mehmet Tarhan wurde vom Berufungsgericht gleichwohl erneut zur Ableistung des Militärdienstes aufgefordert. Er entschied sich jedoch, dieser Aufforderung nicht nachzukommen. Er ist in guter Verfassung und besucht derzeit seine Familie. Am 8. April 2005 war Mehmet Tarhan festgenommen worden. Er befand sich seitdem im Militärgefängnis in Sivas, wo er mehrmals misshandelt wurde. Am 10. August 2005 wurde er vom Militärgericht in Sivas zu vier Jahren Haft verurteilt. Das war bislang die längste Haftstrafe, die gegen einen Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesprochen wurde. Mehmet Tarhan hatte gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt.

Connection e.V. vom 13.10.2006

Kein Ende der Strafverfolgung von Mehmet Tarhan

Der am 9. März 2006 nach elf Monaten aus der Haft entlassene türkische Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan wurde gestern vom Militärgericht in Sivas zu insgesamt 25 Monaten Haft verurteilt. Damit revidierte das Gericht seine im August 2005 getroffene Entscheidung, die vom Berufungsgericht aufgehoben worden war. Die Anwältin Suna Coskun legte Berufung gegen das Urteil ein. Mehmet Tarhan selbst war nicht zum Prozess erschienen und entging somit einer weiteren Inhaftierung. Kompletter Text der Presseerklärung

Verfahren wegen Meinungen zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung

Artikel 318 (neu, 155 alt) Distanzieren vom Militärdienst

Bia vom 11.05.2006

Anklage gegen Journalisten

Birgül Özbaris von Özgür Gündem wurde wegen einer Reportage mit dem Kriegsdienstverweigerer (KDV) Halil Savda am 9. April nach Artikel 318 neues TStG angeklagt. Am 10. Mai verhandelte die 2. Kammer des Amtsgerichts Beyoglu wegen 3 weiterer Artikel vom 14. Mai, 24. September und 19. Oktober 2005 unter der gleichen Strafvorschrift.

Radikal vom 28.07.2006

Journalistin Perihan Magden freigesprochen

Die 2. Kammer des Amtsgerichts Istanbul hat die Journalistin Perihan Magden im Zusammenhang mit einem Artikel in der Zeitschrift Aktüel mit der Überschrift "Verweigerung aus Gewissensgründen ist ein Menschenrecht" freigesprochen. Das Gericht urteilte, dass die Meinungsäußerung durch die Europäische Menschenrechtskonvention gesichert sei und die materiellen Elemente des Vergehens nicht erfüllt seien.

bianet.org, 14.11.2007

Zeitung wegen militärdienstkritischem Artikel beschlagnahmt

Am 9. November beschloss die 1. Kammer des Amtsgerichtes von Gaziantep, die Ausgabe Nr. 32 der Zeitung Coban Atesi (Hirtenfeuer) mit der Begründung zu beschlagnahmen, dass der Artikel von Berkant Coskun mit der Überschrift “Mutter schick mich nicht zu den Soldaten“ die „Öffentlichkeit von der Institution des Militärdienstes entfremdet“ (Artikel 318 TStG).

Unabhängiges Nachrichtennetzwerk bianet, 04.12.2007

Menschenrechtsverteidiger freigesprochen

Die 4. Kammer des Amtsgerichtes Ankara sprach Serpil Köksal, Murat Dünsen und Ibrahim Kizartici von der Anklage der “Wehrkraftzersetzung” nach Artikel 318 des TStGB frei.

Folter und Todesfälle beim Militär

Özgür Politika vom 02.03.2005

Vom Opfer zum Angeklagten

Am 6. Dezember 2003 verurteilte das Militärgericht in Isparta Gökhan Bicer, der seinen Militärdienst in der Provinz Denizli ableistete, wegen Befehlsverweigerung und tätlichem Angriff auf einen Vorgesetzten zu 6 Monaten und 20 Tagen Haft. Er hat dagegen Revision eingelegt. Seiner Schilderung zufolge sollte er beim Militär gezwungen werden, mit einem Schild um den Hals, auf dem "Ich bin ein Verräter" stand, umher zu gehen und eine Tasche mit Steinen durch die Militäranlage zu schleppen. Der Unteroffizier Güray G. habe ihn grundlos geschlagen. Er sei mit dem Tode bedroht worden und habe sich nur mit Mühe vor einer Menge von Personen retten können, die ihn verprügeln wollten. Was er getan habe, sei lediglich aus Notwehr erfolgt. Unterdessen wohnt Gökhan Bicer wieder in Diyarbakir.

Sabah vom 22.03.2005

Tod in Haft

Güven Karakus (21) wurde tot in seiner Zelle auf der Gendarmeriestation in Caycuma (Zonguldak) aufgefunden. Er soll sich am Fenster der Toilette aufgehängt haben. Wie verlautete, hatte er am 5. März Fahnenflucht von seiner Einheit in Balikesir begangen und war in seine Heimatstadt Karapinar, die zum Kreis Caycuma gehört, gekommen. Sein Vater Nurettin Karakus hatte daraufhin die Gendarmerie benachrichtigt und er war in Haft genommen worden.

Özgür Politika vom 16.04.2005

Mysteriöser Tod beim Militär

Emrullah Biter (22) kam 6 Tage vor seiner Entlassung auf der Gendarmeriestation Kartalkaya im Kreis Dogubeyazit (Agri) auf zweifelhafte Weise ums Leben. Die Familie wartet nun auf die Autopsie und das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen. Emrullah Biter stammt ursprünglich aus der Provinz Diyarbakir (Kreis Silvan). Gegen 22 Uhr soll er sich ins Wachhäuschen zurück gezogen und beim Spielen mit dem G3 Gewehr selber durch den Kiefer geschossen haben.

Özgür Politika vom 19.05.2005

Zweifelhafter Tod beim Militär

Der aus Siirt stammende Ersin Bas leistete seinen Wehrdienst im F-Typ-Gefängnis von Kandira ab. Er kehrte am 15. Mai von einem Wochenendurlaub zurück und soll sich durch eine Kugel in den Kopf selber umgebracht haben. Der Vater Abdurrahman Bas sagte, dass er seinen Sohn selber zur Einheit zurück gebracht habe. Sein Sohn habe ihn gebeten, dies nicht zu tun. Er könne überall in der Türkei seinen Militärdienst ableisten, aber nicht an dem Ort. Am Montag habe ein Feldwebel ihm vom Selbstmord seines Sohnes unterrichtet. Die Zeiten seien ihm danach sehr unterschiedlich mitgeteilt worden. Erst habe es geheißen, dass sein Sohn am Sonntag gegen Mitternacht Selbstmord begangen habe; dann sei die Zeit auf Montag 5 Uhr und schließlich auf 14 Uhr korrigiert worden. Die Anwältin der Familie, Eren Keskin wies ebenfalls auf diesen Widerspruch hin und bemängelte, dass es nur eine oberflächliche Autopsie gegeben habe, wonach der Schuss durch den Kiefer eingedrungen sei. Sie fand es auch verwunderlich, dass die Opfer immer wieder Kurden seien und äußerte den Verdacht, dass hier Rache für die erneut entfachten Gefechte genommen werden könnte.

Özgür Politika vom 01.06.2005

Mysteriöser Tod eines Soldaten aus Batman

Der 20-jährige Ekrem Celik, der seinen Militärdienst in Mugla ableistete, soll am vergangenen Sonntag während des Wachdienstes Selbstmord begangen haben. Die Familie sagte, dass er seit 4 Monaten in Mugla stationiert war und keine Probleme gehabt habe. Die Familie holte den Leichnam von der Gerichtsmedizin in Izmir ab, wurde aber nicht vom Ergebnis einer Autopsie unterrichtet. Es hieß lediglich, dass er sich mit seiner eigenen Waffe gegen 4 Uhr morgens erschossen habe.

Özgür Politika vom 29.7.2005

Im Gefängnis zu Tode geprügelt

Der Rekrut Murat Polat wurde im Militärgefängnis von Adana von 8 Personen zu Tode geprügelt. Er starb im Krankenhaus an Nieren- und Lungeversagen.

Özgür Politika vom 25.08.2005

Zweifelhafter Tod eines kurdischen Soldaten

80 Tage vor seiner Entlassung wurde der aus Batman stammende Soldat Mehmet Sah Burak (23) am 18. August in seiner Stube im Kreis Lüleburgaz (Kirklareli) an einem Strick aufgehängt tot aufgefunden. Sein Bruder Mehmet Emin Burak sagte, dass er nicht an Selbstmord glaube, weil Mehmet Sah keine psychischen Probleme gehabt habe. Auch die Kommandanten und Freunde hätten ihm versichert, dass es keine Probleme gab. Der Bruder sagte weiter, dass Mehmet Sah den Militärdienst im Dezember 2002 angetreten habe, aber ein Jahr lang desertiert gewesen sein. Dafür habe er eine Strafe von 10 Monaten Haft erhalten.

Özgür Politika vom 01.09.2005

Zweifelhafter Tod eines kurdischen Soldaten

Osman Gültekin, der seinen Militärdienst auf der Gendarmeriestation des Dorfes Kizilaya im Kreis Bucak (Burdur) ableistete, soll 70 Tage vor seiner Entlassung am 28. August Selbstmord begangen haben. Er soll sich mit einem Gewehr durch den Kiefer geschossen haben, wobei die Kugel in Höhe der Augen austrat. Osman Gültekin wurde gestern in seiner Heimat Diyarbakir beigesetzt. Sein Vater Mehmet Gültekin glaubt nicht an Selbstmord. Sein Sohn habe ihn 24 Stunden vor seinem Tode von einer ihm unbekannten Nummer aus angerufen und ihn um Hilfe gebeten. "Rette mich," sagte er, "sonst werden sie mich erschießen oder ich werde sie erschließen." Das Gespräch sei dann plötzlich abgebrochen. Unmittelbar danach habe er Kontakt mit dem Kommandanten der Station aufgenommen, der ihm versichert habe, dass alles in Ordnung sei und sein Sohn auf Wache sei. Nach dem Tod aber habe sich niemand mit ihnen abgeben wollen und die angeblichen Zeugen seien durch die Anwesenheit von Vorgesetzten eingeschüchtert gewesen. Der Vater berichtete weiter, dass sein Sohn sich einmal geweigert habe, Aufsicht in einem Gefängnis zu übernehmen und deshalb strafversetzt wurde. An der neuen Dienststelle habe man seinen Sohn auch nicht in Ruhe gelassen. Des weiteren verwies Mehmet Gültekin auf Widersprüche in den Aussagen. Ein Zeuge meinte, dass der Selbstmord bei dem Spiel russisches Roulette passiert sei, während ein anderer es als einen Unfall beim Beladen der Waffe darstellte. Außerdem soll der Vorfall gegen 15.10 Uhr passiert sein, während die Einlieferung ins Leichenschauhaus mit 14.30 Uhr notiert wurde.

Milliyet/Sabah vom 20.01.2006

Foltertod eines Soldaten

Vor dem Militärgericht des Generalstabs wurde am 18. Januar ein Verfahren gegen 5 Soldaten fortgeführt. Von ihnen sollen der Obergefreite Ilhan Ünal und der Hauptmann Ismail Yetkin den Soldaten Ahmet Fenkli am 4. Juli 2001 in der Einheit in Kirklareli so schwer geschlagen habe, dass er an einer Gehirnblutung verstarb. Gegen Ahmet Fenkli hatte der Verdacht bestanden, dass er Telefonkarten manipulierte. Bei den anderen 3 Angeklagten handelt es sich um den General Emin Ünal als Befehlshaber der Division, den Major Recai Elmaz und den Hauptmann Nihat Balci als Vorgesetzte. In der Verhandlung kündete der Anwalt Kemal Karabulut an, dass er sich von der Nebenklage zurückziehe, weil die Angeklagten und ein Ismail Güven ihn bedrohten. Die Verhandlung wurde auf den 3. März vertagt.

Radikal vom 17.02.2006

Folter beim Militär

Die Militärstaatsanwaltschaft in Adana hat eine Ermittlungsakte gegen 29 Soldaten, darunter ein Major an die Republikanische Staatsanwaltschaft weiter geleitet, da nach den neuen Gesetzen der Vorwurf der Folter beim Militär nicht gesondert behandelt werde und die meisten Angeklagten inzwischen nicht mehr dem Militär angehören. Im Hintergrund steht der Tod des Soldaten Murat Polat vom Juli 2005. Am 23. Juni 2005 hatte Murat Polat Fahnenflucht mit einem Ahmet Sambur aus dem Militärkrankenhaus in Hatay begangen. Sie waren 2 Tage darauf beim Versuch eines Diebstahls in Iskenderun festgenommen worden. Im Militärgefängnis habe er sich geweigert, Gefangenenkleidung anzuziehen und sei deswegen von den Wärtern geschlagen worden. Er musste auf die Intensivstation des Krankenhauses Balcali in Adana verlegt werden, wo er noch am gleichen Tage verstarb.

In der Akte des Militärstaatsanwaltes befinden sich Beschwerden der Soldaten Hasan Motu, Yener Bezek, Adil Kiliç, Mustafa Kiliç, Ahmet Sambur und Harun Teke, die in den Jahren 2004 und 2005 im Militärgefängnis gefoltert worden sein sollen. In einigen Fällen soll die Gefängnisleitung die Folter angeordnet haben. Von den Angeklagten sollen sich fünf Personen in U-Haft befinden.

ANF vom 20.03.2006

Zweifelhafter Selbstmord eines Soldaten

Der aus Adiyaman stammende Sami Göksu soll sich in seiner Einheit in Trabzon aus unbekannten Gründen mit einem Strick das Leben genommen haben.

Milliyet vom 29.03.2006

Folter beim Militär

Die Staatsanwaltschaft in Igdir hat die Soldaten F.D. und A.D. wegen Folter am Soldaten H.G. angeklagt. Dieser sei wegen Erkrankung spät aus dem Urlaub zu seiner Einheit in Dogubeyazit (Agri) zurückgekehrt und habe deshalb eine Strafe von 13 Tagen Haft erhalten. Im Gefängnis sollen ihn F.D. und A.D. mit einem Polizeiknüppel vergewaltigt haben. Nach seiner Haftentlassung habe H.G. einen Selbstmordversuch gemacht.

Sabah vom 03.06.2006

Verfahren wegen Tod beim Militär

Das Militärgericht des Generalstabs hat im Verfahren gegen 5 Offiziere im Zusammenhang mit dem Tod des Soldaten Ahmet Fenkli (in Kirklareli am 2. Juli 2001) am 2. Juni das Urteil gesprochen. Der General Emin Ünal, die Hauptleute Recai Elmas und Nihat Balci sowie der Hauptgefreite Ilhan Önal wurden mangels Beweisen freigesprochen. Der Kompaniechef von Ahmet Fenkli, Hauptmann Ismet Yetkin wurde wegen Verletzung der Dienstpflicht zu einer Haftstrafe von 6 Monaten verurteilt. Sie wurde in eine Geldstrafe von 1.350 YTL umgewandelt und zur Bewährung ausgesetzt.

Özgür Gündem vom 26.08.2006

Beschwerden aus dem Gefängnis

Nach Aussagen seiner Schwester Filiz Azbay soll Abdurrahman Tasdelen im Militärgefängnis von Adana mit einer Heftmaschine gefoltert worden sein. Ihm seien Klammern in den Körper gedrückt worden. Bei ihrem Gespräch habe sich zwar stets jemand eingemischt, aber in einem unbeobachtetem Moment habe ihr Bruder ihr die Wunde an der Brust gezeigt. Ihr Bruder habe gesagt, dass es insgesamt 37 Klammern seien. Das sollen die Bediensteten im Gefängnis noch mit anderen 8 Gefangenen gemacht haben. Mehr habe der Bruder nicht mitteilen können, weil danach das Gespräch unterbunden wurde. Isa Idigül, der Vater des gefangenen Soldaten Hakan Idigül, sagte, dass er seinen Sohn besuchen wollte, stattdessen aber zu einem Oberstleutnant und Major gebracht wurde, die ihm sagten, dass sein Sohn und andere bestraft wurden, weil sie Fenster und Betten zerstört hätten. Isa Idigül habe die Erklärung nicht befriedigt und er habe die Offizieren beschuldigt, dass sie folterten. Das habe der Major verneint, aber indirekt auch vor weiteren Schritten gewarnt, ‘weil es nicht gut für den Sohn sei’. Isa Idigül wollte den militärischen Staatsanwalt sprechen, wurde aber nicht vorgelassen. Die zivile Staatsanwaltschaft nahm eine Anzeige nicht an, da die Sache nicht in ihren Zuständigkeitsbereich falle. Auch Mukaddes Boyraz, der Mutter des Gefangenen Rasim Boyraz, wurde ein Besuch nicht gestattet. Im Militärgefängnis Adana war der gefangene Soldaten Murat Polat im Juli 2005 zu Tode geprügelt worden.

Özgür Gündem vom 07.09.2006

Foltervorwürfe eines Soldaten

Am 4. September sprach der Anwalt Fahri Timur mit dem Soldaten Ebubekir Polat, der unter dem Vorwurf, der HPG Informationen über eine Gendarmeriestation im Kreis Cukurca (Hakkari) gegeben zu haben, verhaftet worden war. Ihm wird die Unterstützung einer bewaffneten Organisation in Kombination der Artikel 314 und 220/7 neues TStG vorgeworfen und sitzt derzeit im Militärgefängnis Van. Der Anwalt sagte, dass sein Mandant die Vorwürfe unter Folter zugegeben, aber beim Staatsanwalt von sich gewiesen habe. Dem Staatsanwalt habe er berichtet, dass er wegen des Besitzes eines Handys mehrfach verprügelt und beleidigt worden sei. Deshalb sei er desertiert. Er habe zurückkehren und Bericht erstatten wollen, sei aber dann mit diesem Vorwurf konfrontiert worden. Hätte er Kontakt zu den Leuten in den Bergen gehabt, dann hätte er sich ihnen angeschlossen und wäre nicht zurück gekehrt. Der Vater Ahmet Polat berichtete, dass sein Sohn ihn zuerst nicht erkannt habe. Er habe auch nicht viel sagen können, weil andere Soldaten ihn bewachten. Der Generalstab hatte erklärt, dass auf dem Handy von Ebubekir Polat die Telefonnummer von zwei HPG Militanten gefunden worden seien.

Gündem vom 17.02.07

Soldat geschlagen

Nimet Çelik, der bei der Gendarmeriestation im Kreis Derince /Provinz Çanakkale seinen Wehrdienst ableistet, meldete bei der Staatsanwaltschaft in Manisa, dass er vom Stationskommandanten, dem Unteroffizier Y?lmaz K, schwer misshandelt worden sei. Er teilte mit, dass er aufgrund von Nierensteinen ständig ins Krankenhaus gehen müsse. Als Nimet Çelik am 12. Januar vom Krankenhaus zurückkehrte, habe der Unteroffizier Y?lmaz K.ihn gefragt, ob das hier ein Behandlungszentrum sei, und ihn beleidigt. Als er sagte, dass er Schmerzen habe, habe Y?lmaz K.ihn mit der Faust geschlagen. Nimet Çelik sagte weiter, dass er sich an das, was dann kam, nicht erinnern könne und er erst fünf Tage später im Krankenhaus zu sich gekommen sei. Er habe erfahren, dass sein Bein, seine beiden Kniescheiben und seine Nase gebrochen waren und er nach den Schlägen ins Koma gefallen sei.Von der Notfallstation des Universitätskrankenhauses Kocaeli sei er ins Militärkrankenhaus Gölcük und anschließend ins Ausbildungskrankenhaus Haydarpa?a der militärischen Medizinakademie Gülhane/Istanbul gebracht worden, in den Papieren heiße es, dass er versucht habe, sich das Leben zu nehmen. Seiner Mutter habe man mitgeteilt, dass er die Treppe heruntergefallen sei, seinem Bruder habe man gesagt, dass er durchs Fenster und seinem Onkel, dass er vom Dach gestürzt sei. Nach den fünf Tagen im Koma sei er 12 Tage auf der Intensivstation gewesen, nach 25 Tagen Behandlung sei er mit einer 1-monatigen Krankschreibung nachhause geschickt worden.

Güncel vom 25.04.07

Getöteter Soldat

Der aufgrund von „Fahnenflucht“ inhaftierte Soldat Vedat Turgay (26) wurde am 18. April nahe der Kreisstadt Sivrihisar (Eskisehir) von wachhabenden Soldaten getötet.

Nach den vorliegenden Informationen ist folgendes passiert: Vedat Turgay, der aus seiner militärischen Einheit in Kütahya geflüchtet war, wurde 2006 in Mersin aufgegriffen. Das Militärgericht in Adana beschloss, Turgay, der sechs Monate in Mersin inhaftiert war, nach Eskisehir zu übergeben. Daraufhin versuchte Turgay, der am 18. April in Begleitung von drei Wachsoldaten den Bus nach Eskisehir bestieg, auf einer Raststätte in der Nähe von Sivrihisar erneut zu flüchten. Er wurde schwer misshandelt und starb am Ort des Geschehens. Im Autopsiebericht wird mitgeteilt, dass Turgay "nach einem Schädeltrauma, durch ein gebrochenes Genick, zerstörtes Gehirngewebe und eine Gehirnblutung“ gestorben ist. Ein Soldat wurde wegen dieses Ereignisses festgenommen. Der Tod von Turgay wurde seiner Familie am 22. April mitgeteilt. Sein älterer Bruder Vecdin Turgay sagte, dass sein Bruder keinen Wehrdienst leisten wollte, weil er kurdischer Herkunft war. Er habe den Tatort untersucht und gesehen, dass sehr viel Blut gegen die Wand gespritzt sei. Er sagte: „Nach unseren Informationen ist sein Schädel zerbrochen und sein Gehirn herausgetreten. Warum ist nur einer festgenommen worden, obwohl doch drei Soldaten anwesend waren?“

Zaman-TIHV, 20.07.2007

Verfahren gegen Soldaten wegen Tötung eines Wehrpflichtigen

Der Militär-Kassationshof hob den Freispruch gegen zwei Soldaten auf, die wegen der Tötung des Soldaten Ahmet Fenkli, der seinen Militärdienst in der 33. Motorisierten Brigade-Kommandantur ableistete, am 4. Juli 2001 durch Schläge angeklagt worden waren. Das Gericht hob hervor, dass es Aussagen von Zeugen gebe, dass Oberst Ismet Yetkin und Sergeant Ilhan Unal Fenkli geschlagen haben, es aber keine Beweise gebe, die das Gegenteil belegten. Das Gericht forderte für die Angeklagten eine Verurteilung bis zu 2 Jahren Haft. Das Gericht bestätigte den Freispruch der drei weiteren Angeklagten. Am 2. Juni 2006 hatte das Militärgericht des Generalstabs das gegen 5 Soldaten eingeleitete Verfahren beendet. Das Gericht hatte den Brigadier General Emin Ünal, den Oberst Recai Elmaz, den Oberst Nahit Balci und den Sergeant Ilhan Unal mangels Beweisen freigesprochen. Das Gericht hatte Oberst Ismet Yetkin, der nach dem Vorfall mit der Anklage “vorsätzlicher Mord” drei Monate in U-Haft gewesen war, wegen Verletzung der Dienstpflicht zu 6 Monaten Haft verurteilt. Das Urteil war in eine Geldstrafe umgewandelt und zur Bewährung ausgesetzt worden.

Gündem, 15.10.2007

Tod auf Gendarmeriestation während Wehrdienstes

Erdal Arslan starb während der Ableistung seiner Wehrpflicht am 11. Oktober auf der Bogatepe-Gendarmerie-Station. Die Militärbehörden haben berichtet, dass Arslan – der in Nusaybin (Mardin) geboren ist, Selbstmord begangen habe indem er sich mit seinem G-3-Gewehr erschossen habe. Arslans Vater Abdullatif Arslan erklärte, dass es unmöglich sei, sich selbst von hinten zu erschiessen. Er sagte: "Mein Sohn wurde getötet, indem er von hinten erschossen wurde". Ein Arzt, der seinen Namen nicht nennen möchte, äußerte hinsichtlich des Autopsieberichts des Gerichtsmedizinischen Instituts Trabzon, dass der Bericht entweder nicht vollständig oder falsch sei.

Meldung der Nachrichtenagentur ANF vom 07.06.2008

Zweifelhafte Tode im Militär

Nach Recherchen von ANF sind in den ersten fünf Monaten des Jahres 2008 insgesamt 26 Soldaten in der türkischen Armee ums Leben gekommen. Die meisten Todesfälle wurden im Mai verzeichnet.

Baris Köroglu aus Malatya beging einen Tag nach seiner Entlassung vom Militär Selbstmord. Baris Köroglu hatte Schwierigkeiten mit seinen Vorgesetzten in Erzurum und hatte 24 Tage im Militärgefängnis verbracht. Es standen noch weitere Verfahren gegen ihn an. Der Selbstmord geschah am 21. Mai.

Gleich am 1. Tag des Jahres wurde von 3 Todesfällen berichtet. Serdar Akca, der vor dem Kreiswehrersatzamt in Midyat (Provinz Mardin) Wachdienst hatte und Emrah Yücekaya, der auf der Gendarmeriewache in Derik (auch Provinz Mardin) seinen Wehrdienst ableistete, sollen Selbstmord begangen haben. Zweifel gibt es vor allem am Selbstmord von Yücekaya, denn am gleichen Tag starb auch sein Stubenkamerad Ufuktan Altayli. Er soll von einem Querschläger aus dem Gewehr von Yücekaya getroffen worden sein (so der Gouverneur von Mardin, Mehmet Kiliclar).

Im Februar wurden die Tode von 3 weiteren Soldaten gemeldet. Der aus Adiyaman stammende Hamza Eren Erdin soll sich mit einem G-3 Gewehr auf der Gendarmeriestation Arindik im Kreis Palu (Elazig) das Leben genommen haben.

Am 27. Februar wurde Ismail Tastop durch eine Kugel in den Rücken getötet. Er hat seine Grundausbildung in Samsun beendet und war nach Sirnak versetzt worden. Der Familie in Istanbul wurde gesagt, dass sie ihren Sohn heimlich beisetzen sollten, denn er sei nicht im Kampf gefallen. Hüseyin Ari, der aus Zonguldak stammt, soll sich am 29. Februar ebenfalls in Sirnak das Leben genommen haben.

Am 3. März soll Ali Hüseyin Erdil auf der Wache Acar im Kreis Sason (Batman) Selbstmord verübt haben. Am 13. März wurde zunächst behauptet, dass der aus Afyon stammende Soldat Mutlu Ölcer bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam. Danach hieß, dass der in der Provinz Tunceli dienende Soldat durch einen Querschläger getötet wurde.

Am 14. März soll sich ein Soldat bei einer Panzereinheit im Kreis Silopi (Sirnak) das Leben genommen haben. Am 17. März beging Caner Aydin, der in Diyarbakir seinen Militärdienst leistete, Selbstmord und der aus Giresun stammende und in Canakkale dienende A.K. erhängte ich auf einem Kleintransporter, als er in Istanbul auf Urlaub war.

Am 20. März wurde der Leichname von Memduh Argöz, der im Kreis Malazgirt (Mus) registriert war und in Istanbul seinen Militärdienst leistete, seiner Familie übergeben. Die Leiche wies zwei Einschüsse auf. Es gab keine Erklärung der Todesursache. Ebenfalls im März beging der Soldat E.S.G. Selbstmord im Kreis Baskale (Van).

Am 4. April berichtete die Presse vom Tod eines kurdischen Soldaten im Kreis Mutki (Bitlis). Aus seiner Waffe soll sich versehentlich ein Schuss gelöst haben. Am 7. April soll sich der Soldat K.H., der aus Urfa stammt und in der Waffenkammer des Heeres in Kayserei seinen Militärdienst ableistete, getötet haben. Der 22-jährige Celal Dervis, ein Leser von "Partizan", erzählte nach Ableistung seiner Grundausbildung in Ankara von der Folter in der Armee. Eine halbe Stunde, bevor er sich wieder zu seiner Einheit begeben sollte, setzte er sich selber in Brand. Ebenfalls im April wurde vom Selbstmord von Engin Celik in Edirne berichtet.

Im Mai starben 8 Soldaten auf zweifelhafte Art und Weise. Am 5. Mai soll sich Mustafa Dalli bei der Gendarmerie in Corum das Leben genommen haben. Am 11. Mai soll sich ein weiterer Soldat in Corum das Leben genommen haben.

In Izmir starben drei Soldaten im Mai. Am 22. Mai hängte sich Gökhan Barutcu, der bei der Artillerie in Bornova diente, an einem Baum auf. Bei der Kommandoeinheit in Foca nahm sich ein Soldat das Leben und es gab einen weiteren Selbstmordversuch. Beide Taten sollen wegen der erlittenen Folter erfolgt sein. Der Mord von Baris Körogul wurde am Anfang des Berichtes erwähnt.

Im Juni wiederum nahm sich der Gefreite Serdar Arslan das Leben durch Schüsse mit der Pistole. Der 2-fache Familienvater war von Adapazari nach Sirnak versetzt worden.

Weiterführende Verweise

• In Deutsch

Wortlaut und Kritik am neuen TStG auf den Seiten des DTF übersetzt von Gottfied Plagemann