Helmut Oberdiek * 18.9.1947 — † 27.4.2016|
Neuere Gutachten
Genereller Hinweis: Viele Gutachten haben Fußnoten. Um kein Gewirr von Querverweisen in die Internetseiten zu bringen, geht es von den Fußnoten mit dem Befehl "zurück" (im Browser oben links) oder der Tastenkombination ALT+Pfeil links an die entsprechende Stelle im Gutachten. Yeziden: Im Juni 2009 wurde ich gefragt, ob ich als Gutachter im Asylfall einer Yezidin (auch Ezidin) aus dem Kreis Viransehir (Provinz Urfa) tätig werden wollte. Anhang verschiedener Quellen habe ich einen Entwurf des Gutachten zu Yeziden in Viransehir gemacht. Thema 1: Im Mai 2007 habe ich 2 Gutachten über exilpolitische Aktivitäten erstellt. Beide Gutachten schaffen ein Bild zur Meinungsfreiheit in der Türkei. 1.
Im ersten Gutachten für einen Anwalt in Hamburg geht es um einen Künstler,
der in einer oppositionellen Organisation auf europäischer Ebene eine
Vorstandsfunktion bekleidet. Die potentielle Gefährdung in der Türkei
reicht von Mitgliedschaft oder Unterstützung einer illegalen Organisation,
über das "Loben von Straftätern und Straftaten" bis hin zur Beleidigung.
Zum Gutachten
2. Im zweiten Gutachten für das VG Magdeburg geht es um einen Auftritt in Roj TV und die Frage, ob in dem Beitrag die Türkei oder das Türkentum beleidigt wurde. Hier finden sich Beispiele für Verfahren gegen Personen, die sich (meistens telefonisch) an Programmen in Roj TV beteiligt haben. Eine Frage befasst sich mit einer Aussage im Lagebericht des auswärtigen Amtes vom Januar 2007. Zum Gutachten Thema
2: Schon etwas älter, aber immer noch gehört meine Recherche
zur "Rechtsstaatlichkeit politischer Verfahren in der Türkei"
zu den neueren Gutachten. Das Gutachten für die deutsche Sektion von
amnesty international, Pro Asyl und die Holfortstiftung wurde Anfang 2006
fertig gestellt. Die Recherche fand im Oktober 2005 statt.
Das Gutachten umfasst 300 Seiten und ist im Internet als pdf-Datei u.a. hier zu finden. Neben einem einleitenden Teil, dessen wichtige Teile unter texte.de zu finden sind, habe ich 18 Fälle genauer untersucht. Ich möchte hier nur die ausführlich analysierten Fälle mit Relevanz für Deutschland präsentieren. 1.
Das Verfahren gegen den deutschen Staatsbürger Mehmet
Desde
2. Das Verfahren des aus Deutschland abgeschobenen Metin Kaplan Die
Auswertung habe ich in drei Punkte aufgeteilt:
1.
Frage 1: Werden erfolterte Aussagen als Beweis verwendet Frage
2: Wird Foltervorwürfen nachgegangen? und Frage
3: Rechte der Verteidigung
2. Frage 4: Ist Rechtsschutz in der Revision oder beim Eurpäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu erlangen? 3. Bestandsaufnahme: zusätzliche Aspekte und wesentliche Erkenntnisse Thema
3: In der 2. Hälfte des Jahres 2006 haben Anträge der Türkei
auf Auslieferung von politischen Gegnern aus europäischen Ländern
zugenommen. Es war eine Tendenz zu erkennen, solchen Anträgen zu entsprechen,
nicht nur, weil die Todesstrafe nicht mehr existiert, sondern auch weil
von Rechtsstaatlichkeit in der Türkei auf dem Wege nach Europa ausgegangen
wird. Für einen Fall aus der Schweiz habe ich ein Gutachten erstellt,
das in anonymisierter Form eingesehen werden kann.
Der Fall von beantragter Auslieferung aus der Schweiz als pdf-Datei. Thema 4: Ein besonderer Fall wurde mir durch das VG Aachen vorgelegt. Eine psychisch schwer kranke Frau (Psychose mit Depression) klagte gegen Abschiebung, da sie im Heimatland in eine lebensbedrohende Lage geraten könnte. Aus diesem Gutachten habe ich nur zwei Aspekte entnommen: 1. Welche Medikamente sind in der Türkei erhältlich und was kosten sie? 2. Probleme mit der grünen Karte (für kostenlose Behandlung und evtl. kostenlose Medikamente) |
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